Soziologische Probleme in der österreichischen Politik,
in: Politisch-Anthropologische Revue 3 (1904/05), 759-763.
Soziologische Probleme in der österreichischen Politik.
Den Historiker und Politiker interessieren Aktionen und
Vorgänge. Er verzeichnet die Minister, die gehen und die kommen und welche Programme
sie haben und welche Maßregeln sie ergreifen. Von wissenschaftlichem Standpunkte ist
das ein undankbares Geschäft: denn zum Nachweis irgendwelcher Gesetzmäßigkeit in den
Vorgängen kann das nie und nimmer führen. Wir blicken in ein Kaleidoskop von immer
wechselnden individuellen Handlungen und Schicksalen.
Für den Soziologen hat all das kein Interesse. Er will auf
dem Grunde all dieser Dinge die sozialen Prozesse erspähen,
die sich vollziehen. Eine schwierige Sache, weil der Zeiger auf der sozialen Uhr dem Auge unbeweglich scheint und Jahrhunderte
braucht, bis er unmerklich eine Vorwärtsbewegung anzeigt – während der
Sekundenzeiger der Politik fieberhaft täglich fast einen
sichtbaren Ruck macht.
Nichtsdestoweniger bewegt sich ja auch der große Zeiger,
der die
sozialen Entwicklungen anzeigt, nur muß man nach
rückwärts schauen auf die von ihm zurückgelegte Bahn, um sich über die Richtung
seiner wahrscheinlichen Vorwärtsbewegung eine Vorstellung bilden zu können. Fragen
wir nun, was geht Soziologisches in Oesterreich vor? so ist vor allem klar, daß es
sich da um die große Auseinandersetzung zwischen Deutschen und Slawen handelt. Es
spielt sich ein Prozeß der Grenzregulierung ab, der durch Jahrtausende alte Kämpfe
der Deutschen gegen Slawen eingeleitet wurde. Das Deutschtum hatte einen mächtigen
Anlauf genommen, den Osten sich zu unterwerfen: eine der letzten Formen dieses
Sturmlaufs war
Oesterreich. Es war siegreich und unter
Kaiser
Josef II. erreichte
es in seiner Expansion die fernste Ostgrenze – bis an den Pruth. Es konnte aber
diesen Besitz nicht behaupten und seit der Mitte des abgelaufenen Jahrhunderts
erfolgte ein Rückschlag und die slawische Flut brandete bis an die Tore Wiens.
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Die Volksfreiheiten, die seit 1848 und noch
mehr seit 1860 dem absoluten Regime abgerungen wurden, schwächten die Expansivkraft
des Deutschtums in Oesterreich und stärkten die slawische Widerstands-, ja sogar
Angriffskraft.
Noch einmal im Jahre 1861 machte ein deutscher Staatsmann,
Schmerling, den verzweifelten Versuch, politische Freiheit mit
Germanisation Oesterreichs zu verbinden: er scheiterte. Politische Freiheit und
Entnationalisierung schließen sich aus. Da die Deutschen die erstere wollten, mußten
sie auf Germanisierung verzichten. Nun erwachten überall die slawischen
Nationalitäten zu neuem Leben und erstarkten unter freiheitlichen Institutionen so
sehr, daß sie da, wo sie, wie in Böhmen, Mähren und Schlesien, mit den Deutschen
gemischt in einem Lande leben, gegen diese letzteren zur Offensive übergehen
konnten. Das tun sie heute und die Deutschen sind da überall von der ehemaligen
Offensive in die Defensive gedrängt. Der Kampf wogt herüber und hinüber. Welche
Faktoren werden da den Ausschlag geben?
Die Politiker blicken auf die Minister; sie glauben, daß es
in der Macht einzelner Persönlichkeiten liegt, der einen oder anderen Partei den
Sieg zu verschaffen.
Im Zeitalter der Soziologie und der „Politischen
Geographie“ ist das eine anachronistische Naivetät.
Solche Kämpfe werden nicht von Ministern entschieden; es
sind ganz andere Faktoren, welche da über Sieg und Niederlage entscheiden.
Die Kraft einer Nationalität liegt in den großen
Volksmassen. Allerdings müssen diese geführt und geleitet werden. Diese Leitung
besorgt heute überall die Intelligenz, sei es weltliche oder geistliche (Klerus).
Siegen kann aber nur die größere Masse.
Doch auch die Zahl allein macht es nicht. Diese Masse muß
bodenständig sein und muß ein geeignetes geschlossenes
Territorium okkupieren. Eine bodenständige Bevölkerung in einem geographisch gut
abgezirkelten, natürlich begrenzten Lande, von energischer Intelligenz geführt, ist
im nationalen Kampf unbesiegbar. Bei modernen freiheitlichen Institutionen kann ihr
keine Macht der Welt bekommen.
Friedrich
Ratzel hat das schöne
Wort geprägt von der Einwurzelung einer Bevölkerung in den Boden. Darin liegt noch
etwas mehr als Bodenständigkeit. Eine Bevölkerung kann bodenständig sein, aber doch
nicht eingewurzelt. Es liegt darin der Gegensatz zwischen städtischer und ländlicher
Bevölkerung. Die städtische, wenn auch uralt ansässig, ist mit dem Boden des Landes
nicht so innig verbunden, wie die ländliche, Ackerbau treibende. Erstere hat in
vieler Beziehung geringere Widerstandskraft, speziell auch hinsichtlich ihrer
Nationalität. Die ländliche Bevölkerung wurzelt im Boden, ist tatsächlich ein Teil
desselben, soweit, daß ihre Nationalität fast als die des Bodens angesehen werden
kann. Daher ist die Nationalität einer solchen Bevölkerung unausrottbar; sie scheint
aus dem Boden immer neu zu wachsen.
Diese anthropologische Tatsache ist es, welche den Kampf
der Deutschen gegen die Tschechen in Böhmen so aussichtslos macht: die Deutschen
pochen auf ihre höhere Kultur, auf ihr Kapital, auf ihren Gewerbefleiß und ihre
höhere Industrie. Die Tschechen aber sind die
eingewurzelte
Bevölkerung. Wie der Riese Antäus ziehen sie ihre Kraft aus dem Boden. Das fühlen
die Führer der Tschechen instinkt-
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mäßig und wenn sie noch so tollkühn
im Kampfe vorgehen und auf Erfüllung ihrer Forderungen bis zum i-Tüpfelchen
beharren, so pflegen sie ihren Vorgang mit einem Worte zu rechtfertigen, das
verblüffen muß, dem man aber bei näherer Betrachtung die Berechtigung nicht
absprechen kann. Sie pflegen zu sagen: „was kann uns geschehen?“. So sprechen die
Führer eingewurzelter Bevölkerungen.
Wie war bisher die Taktik der Deutschen diesem Gegner
gegenüber? Man urteile. In den Staatsgrundgesetzen der 67er Jahre haben die
liberalen Deutschen sich Garantieen geschaffen, daß sie nicht – tschechisch zu
lernen brauchen. Ja! wenn sie gleichzeitig hätten verhindern können, daß die
Tschechen deutsch lernen, wären sie allerdings im Vorteil. Nachdem sie das nicht
konnten, lernten die Tschechen deutsch und die Deutschen blieben
einsprachig dem
zweisprachigen Gegner gegenüber.
Heute allerdings könnten die damaligen Gesetzgeber wieder aus
Ratzels Politischer
Geographie es lernen, daß der Einsprachige dem Zweisprachigen gegenüber schon „aus
dem Grunde im Nachteil ist, weil jener
zwei Welten kennt,
dieser nur eine“, was in jedem Falle jenem ein
moralisches
Uebergewicht verschafft, abgesehen von den
praktischen
Vorteilen. Noch eine zweite Maßregel ergriffen die Deutschen: die
„Gemeinbürgschaft“. Diese Maßregel war
arithmetisch richtig,
aber
soziologisch falsch. Die Gemeinbürgschaft aller
Deutschen in Oesterreich verschafft ihnen ein zahlenmäßiges Uebergewicht – auf der
statistischen Tabelle. Um wieder auf
Ratzel mich zu
berufen, ist das aber keine
territoriale Politik, sondern
eine im höchsten Grade „
unterritoriale“. Das ist ganz so, als
wenn eine Armee auf dem Schlachtfelde, die dem Feinde gegenüber an Zahl schwächer
ist, ihre Hoffnungen darauf setzen wollte, daß sie weit weg vom Schlachtfelde noch
auf Verstärkungen zählen kann. Aber auf dem Schlachtfelde zählen nur die Anwesenden
und nicht die Abwesenden. Im Kampfe der Deutschen gegen die Tschechen in Böhmen hat
die Gemeinbürgschaft gar keinen Wert, und ebensowenig in anderen Ländern, wo die
Deutschen in ähnlicher, vielleicht in noch schlimmerer Lage sind (z. B. Dalmatien).
An
einer Stelle allerdings könnte die deutsche
Gemeinbürgschaft einen Erfolg haben, d. i. in einem Parlament, wenn sie da den
Deutschen aller österreichischen Länder zu einer Majorität verhelfen würde. So hat
es auch der Schöpfer des österreichischen Parlaments,
Schmerling, sich
gedacht und war ehrlich bemüht, sogar durch allerhand Wahlgeometrie diese deutsche
Majorität im Reichsrat sicherzustellen. Doch
Schmerlings Idee
scheiterte erstens, an den realen Verhältnissen; zweitens hat sich gerade in diesem
Reichsrat die deutsche Gemeinbürgschaft nie bewährt, weil
Parteiunterschiede sich immer mächtiger erwiesen als der Nationalverband
(klerikale und liberale Deutsche stimmen nicht miteinander!), drittens ist dieses in
Oesterreich seit 40 Jahren bestehende Parlament kein
Parlament, sondern ein nie gelingen wollendes
Experiment, das als solches nur beweist, dßa in einem Nationalitätenstaate ein
Zentralparlament eine Unmöglichkeit ist. Und das ist ja klar. Denn Parlamente sind
ihrem Ursprunge und ihrem Wesen nach Besprechungen und Beratungen zwischen
Mitgliedern ein und derselben
sozialen Gruppe, zum mindesten
aber derselben
Nation. Innerhalb solcher Parlamente kann es
Parteiunterschiede geben, es kann Streit darüber bestehen, wer
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das
Steuer führen solle im Interesse der Gesamtheit; aber ein Parlament kann nicht
absolut feindselige soziale Gruppen umfassen, die ihrem
„inhärenten Interesse“ nach, um mit
Ratzenhofer zu
sprechen, einander ganz
über Bord werfen wollen.
Solche Gruppen haben nie miteinander parlamentiert, sondern
sich gegenseitig ausgeschlossen. Die siegreichen Normannen haben sich mit den
Angelsachsen nicht parlamentiert, sondern untereinander gegen die Angelsachsen
konspiriert; ebenso die Franken in Gallien gegen die Gallier und Provinzialen und
die Westgoten in Spanien gegen die Römer. Auch in Ungarn haben die magyarischen
Eroberer untereinander parlamentiert, aber nicht mit den von ihnen unterworfenen
Volksgenossen.
Allerdings ist es ja im Laufe weiterer Entwicklungen in
komplizierten Staatswesen dazu gekommen, daß man auch den Vertretern unterworfener
Nationen den Zutritt zu den Parlamenten gestatten mußte; doch geschah das seitens
der herrschenden Nation nur in dem Maße un in der Weise, daß die so zugelassenen nie
mehr als eine geduldete und bedeutungslose Stellung im Parlamente einnahmen. Man
denke an die Stellung der Irländer im englischen Parlament.
Nun hat ja allerdings der Schöpfer des österreichischen
Reichsrats,
Schmerling,
diese richtige Idee von einem Parlamente gehabt und dachte sich das österreichische
als ganz überwiegend deutsch mit einer ganz unbedeutenden Minorität Nichtdeutscher.
Aber wie gesagt, sein Plan scheiterte, und schon der 1867 reformierte Reichsrat wies
eine solche nichtdeutscher Abgeordneter auf, daß der Charakter eines
Parlaments verloren ging und es immer schwieriger wurde, eine
nationale Majorität zu bilden, womit das
Wesen eines
Parlaments in die Brüche ging. Seit 35 Jahren also wird experimentiert, ob sich
nicht doch eine kompakte Majorität bilden läßt: ohne Erfolg. Begreiflich. Denn
zwischen national verschiedenen Gruppen
gibt es keinen
Ausgleich, daher auch kein Parlament. Wohl kann es poly-nationale
Staaten geben, dafür liefert die Geschichte viele Beispiele.
Solche können aber nur entweder absolut regiert werden (wie Rußland) oder sie müssen
föderalisiert werden, so daß, wenn sie parlamentarisch
regiert werden sollen, jeder territorial-nationale Bestandteil sein eigenes
Parlament besitzt. Eine dritte Möglichkeit, ein Zentralparlament, in dem die
verschiedenen Nationalitäten maßgebend vertreten sind, ist nicht möglich, weil ein
solches Misch-Masch-Parlament nicht funktionsfähig ist. Die Geschichte kennt auch
kein Beispiel solcher Parlamente.
Von den obigen zwei einzigen Möglichkeiten: Absolutismus
oder Föderalismus, d. h. ein Bundesstaat mit autonomen Parlamenten der einzelnen
nationalen österreichischen Staaten, ist die letztere offenbar noch weit im Felde
und braucht mit ihr daher nicht gerechnet zu werden, während die erstere aktuell
ist, denn der Absolutismus hat ja eigentlich bisher in Oesterreich nie ganz das Feld
geräumt und hält die wichtigsten Positionen besetzt, wenn er auch, um seinen
finanziellen Kredit zu festigen, dem Konstitutionalismus einige Konzessionen machte.
Man braucht ihn also nicht erst einzuführen, er ist tatsächlich da und kann nichts
besseres tun, als Parlament spielen lassen. Und das tut er auch. Hinter diesem
parlamentarischen Spiel aber bereiten sich diejenigen sozial-nationalen
Entwicklungen vor, welche für die zukünftige föderalistische Gestaltung Oesterreichs
von eminenter Bedeutung sind.
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Das nächste Ziel dieser Entwicklungen
sind offenbar die Konsolidierung nationaler Agglomerate je auf den einzelnen
nationalen Territorien, von denen es im ganzen vier oder fünf gibt, deren Umrisse
sich bereits, wenn auch noch unklar, auf dem Horizont der Zukunft zu zeichnen
beginnen. Heute steht nun die Sache so. Es wird Parlament gespielt; der Absolutismus
aber sorgt für die Erhaltung des Staates. Den nationalen Gestaltungen steht er
indifferent gegenüber. Er wird diejenigen nationalen Gruppierungen einst
ratifizieren, welche sich durchsetzen werden; er tritt nur denjenigen Tendenzen
entgegen, die ihm dem derzeitigen Staatsgebilde gefährlich zu sein scheinen.
Innerhalb des bestehenden Staatsgebildes ist er bereit, sich alle Nationalitäten
ausleben und austoben zu lassen. Der österreichische Absolutismus ist anational und
zu dieser Haltung zwingen ihn die nationalen Verhältnisse Oesterreichs. Nur die
Rücksichten auf die
äußere Sicherheit bewirken es, daß er hie
und da einer nationalen oder auch konfessionellen Strömung einen Dämpfer aufsetzt,
wenn sie ihm eine Annäherung an einen Nachbarstaat zu bedeuten scheint, wie z. B.
der serbisch-orthodoxen Strömung in Bosnien-Herzegowina, der Los-von-Rom-Bewegung in
den deutschen Ländern oder der Irredenta in Triest. Eine solche Parteinahme für
staatserhaltende und gegen staatsgefährlich scheinende Strömungen sind begreiflich.
Im übrigen hängt die Zukunft Oesterreichs von den sozialen Entwicklungen ab, die
sich ziemlich ungehemmt vollziehen und zwar je in den einzelnen
geographischen Provinzen Oesterreichs, von denen jede danach strebt, eine
territorial-nationale Einheit zu werden, zu einem künftigen „Staat“ der „Vereinigten
Staaten Oesterreichs“ sich auszugestalten. Von diesen Einzelentwicklungen und
Bestrebungen werde ich ein anderes Mal sprechen.